Einsprachen unter den Tisch gekehrt?

15.07.2022 10:00

Flawil Neun grosse Antennen von Mobilfunkanbietern ragen in der Gemeinde Flawil in die Höhe. In den Augen vieler Einwohner ist das mehr als genug. Die Swisscom will eine ihrer Antennen an der Waisenhausstrasse ausbauen und hat 2021 ein Baugesuch eingereicht. Gegen das Baugesuch sind 233 Einsprachen eingegangen. Einer der Einsprecher ist Franz Wismer. Mitte Februar des vergangenen Jahres wurde er von der Bau- und Infrastrukturkommission Flawil informiert, dass über die Einsprache und das Baugesuch voraussichtlich im März entschieden werde. Während eines Jahres hörten die Einsprecher nichts.

Unverständliches Vorgehen

Im November erteilte die Gemeinde Flawil der Swisscom die Baubewilligung mit zahlreichen Auflagen, ohne dass die Einsprechenden etwas davon erfuhren. Am 30. März, ein Jahr später, nach der Mitteilung der Gemeinde, erhielt Wismer einen Brief vom Kanton, mit der Information, dass die Swisscom die Auflagen anfechte. Konsterniert stellte er fest, dass seine Einsprache unbehandelt geblieben ist. Er fragte deshalb am 1. April schriftlich bei der Gemeinde nach, die ihm schriftlich versicherte: «Sie werden den Entscheid sowie den Einsprachenentscheid nächste Woche erhalten.»

Anwalt soll klären

«Als ich bis am 10. April keine Entscheide erhalten hatte, beauftragte ich einen Anwalt», sagt der pensionierte Verwaltungsbeamte. Als Wismer aus verlässlicher Quelle erfuhr, dass laut Aussage der Gemeinde die Eröffnung des Entscheids an die Einsprecherinnen und Einsprecher untergegangen sei und nachgeholt werde, erübrigte sich die anwaltliche Vertretung. Wismer kann nicht verstehen, dass die Baubewilligung mit Auflagen detailliert ausgearbeitet, aber im Gegenzug über 200 Einsprechende vergessen wurden, oder, wie es aus kantonalen Kreisen heisst «untergegangen» sind.

Kosten zurückerstatten

Dem Einsprechenden sind durch den Auftrag an den Rechtsanwalt Auslagen entstanden. Er ersuchte die Gemeinde Flawil, die Auslagen zurückzuerstatten. Hätte die Gemeinde die Einsprachen zeitnah sorgfältig behandelt und würde sie zugesicherte Fristen einhalten, wären keine Kosten entstanden, moniert der Pensionär. Dass die Antwort auf seine Anfrage abschlägig beantwortet worden sei, überrasche ihn nicht. Er sei so vom Umgang der Gemeinde mit den Bürgern öfters genervt. Ein bürgerfremdes Verhalten vermehre den Eindruck von Halbwahrheiten seitens der Behörde, nervt sich der Pensionär. Für ihn ist klar, dass das Nichteinhalten von Zusicherungen seitens der Gemeinde nicht einfach ad acta gelegt werden darf. «Da die Gemeinde mehrmals durch die kantonale Verordnung festgelegte Fristen nicht einhält und sich auch nicht bei einer Abweichung davon bei den betroffenen Adressaten meldet, sind wir bald bei einem Wunschkonzert von Rosinenpickern. Eine Baubewilligung mit Auflagen an den Bauherrn ist gleichzeitig mit den Einsprachen zu behandeln und zeitgleich den Betroffenen zuzustellen. Die mangelhafte Baubewilligung übersteht damit kaum den Instanzenzug», sagt Wismer.

Das sagt die Gemeinde Flawil

Die WN haben bei der Gemeinde Flawil nachgefragt. Markus Scherrer, Informationsbeauftragter der Gemeinde, antwortete:

Herr Scherrer, wie kann man als Gemeinde 233 Einsprechende vergessen?

Es ist korrekt, dass die Bauherrschaft (Swisscom) die Baubewilligung sowie den Einsprachenentscheid vor den Einsprechenden erhalten hat. Aufgrund der grossen Anzahl an Einsprachen hat der Versand der Einsprachenentscheide an alle 233 Einsprechenden sehr viel Zeit in Anspruch genommen. Selbstverständlich wurden die Einsprachen beziehungsweise die Einsprechenden nicht vergessen und es sind auch keine Einsprachen untergegangen. Die Rechtsmittelfrist wurde sämtlichen Einsprechenden sowie der Bauherrschaft eröffnet. Das gesamte Verfahren wurde korrekt abgewickelt. Die Abteilung Bewilligungen hat auch zu keinem Zeitpunkt kommuniziert, dass Einsprachen untergegangen seien.

Welche Kriterien entscheiden bei einem Baugesuch, dass die Rechtsabteilung eingeschaltet wird?

Die Gemeinde zieht Juristen bei, wenn komplexe, rechtlich schwierige Einsprachenentscheide zu verfassen sind, was bei Einsprachen und Rekursen gegen Mobilfunkantennen der Fall ist.

Von Andreas Lehmann