Tempo 30: Bettwiesen arbeitet nach Umfrage an einem Gesamtprojekt

29.06.2018 07:00

Bettwiesen Es ist die beliebteste verkehrsberuhigende Massnahme überhaupt. Die Rede ist von einer Tempo-30-Zone. In Bettwiesen sind es derzeit in den Quartieren deren acht. Weil die Gemeinde diese vor einigen Jahren aber «einfach und pragmatisch aufstellte», kam es zu Problemen. «Damals wurde darauf verzichtet, die dafür notwendigen, gesetzlichen Verfahren durchzuführen», erklärt Gemeindepräsident Patrick Marcolin. Darum schaltete sich der Kanton ein. Damit stand die Gemeinde vor der Frage: wie weiter?

Umfrage mit guter Beteiligung

Rückblick: An der Budgetversammlung im November 2017 lehnten die Stimmbürger Investitionen in Höhe von 32'000 Franken für die Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen ab. Damit gab sie das Geschäft an den Gemeinderat zurück. Dieser gleiste im Frühling eine Umfrage auf: «Wollen Sie weiterhin Tempo 30 und Begegnungszonen in Ihrem Quartier?». Pro Haushalt war eine Stimmabgabe erlaubt. Auf Bettwiesens 1241 Einwohner gerechnet (Stand 31.12.2017), entsprechen die 160 Teilnahmen an der Umfrage knapp 13 Prozent. Aber: Geht man von vier Personen pro Haushalt aus, haben rund die Hälfte aller Bettwieser Haushalte teilgenommen. «Es ist sehr erfreulich, dass so viele an der Umfrage mitgemacht haben», sagt Gemeindepräsident Patrick Marcolin. Man habe sich bewusst für eine Stimme pro Haushalt entschieden. Nicht, dass eine Stimme eine andere unter demselben Dach aufhebe. Ausserdem sei der Vorteil dieser Umfrage: «So konnten auch nicht stimmberechtigte Ausländer ihre Meinung kundtun. Diese wohnen ja schliesslich auch hier», so der Gemeindepräsident. Die Diskrepanz zwischen Ablehnung im November und Mehrheit in der Umfrage erklärt Marcolin so: «Es ist ein zunehmendes Problem, dass an den Gemeindeversammlungen nur eine kleine Zahl der Bevölkerung anwesend ist. So ist es möglich, dass eine kleine Gruppe die Geschicke der Gemeinde leiten kann.» Obwohl er auch betont, dass man sich über die Zahl der Stimmberechtigten vor allem an der Budgetversammlung jeweils nicht beklagen könne.

Gesamtprojekt wird geplant

Dem Gemeinderat ist die Verkehrsberuhigung in den Quartieren wichtig. «Wir wollen sie fördern», so Marcolin. Wie sich in der Umfrage zeigte – 112 Ja- zu 48 Nein-Stimmen – geht es so auch einem Grossteil der Bevölkerung: «70 Prozent für die Tempo-30-Zonen sind ein klares Votum.» Gestern Abend nun informierte der Gemeinderat an der Rechnungsversammlung über das weitere Vorgehen. Am 7. Mai hat der Gemeinderat an einer Sitzung beschlossen, ein Gesamtprojekt auszuarbeiten. Dieses beinhalte nicht nur die Tempo-30-Zonen, sondern die Gesamtsignalisation in der Gemeinde. Laut Patrick Marcolin seien viele Tafeln und Markierungen in die Jahre gekommen. Einige seien abgenutzt, andere gar beschädigt. «Das ist eine Arbeit, die wir sowieso machen müssen. Ob wir wollen oder nicht», stellt Marcolin klar.

Alles in einem Aufguss

Die Frage, die sich dem Gemeinderat stellte: Will man die anfallenden Kosten über die laufende Rechnung und über mehrere Jahre hinweg mit den Kosten belasten oder plant man ein Investitionsprojekt? Die Wahl fiel auf Letzteres. «Das macht am meisten Sinn», ist sich Marcolin sicher. Ein fertiges Projekt soll dem Volk an der Budgetversammlung vom 4. Dezember vorgelegt werden. Über die Höhe der Kosten und wie viele Markierungen effektiv überarbeitet werden müssen, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nichts gesagt werden. «Zuerst müssen wir eine Bestandsaufnahme machen. Dann wissen wir mehr», sagt Patrick Marcolin. Für ihn ist klar: «Wir setzen uns für diese Tempo-30-Zonen ein. Wird das Projekt aber im Winter abgelehnt, ist das Thema endgültig vom Tisch.»

Michael Anderegg